Muss Insolvenzgeld zurückgezahlt werden ?

Diskutiere Muss Insolvenzgeld zurückgezahlt werden ? im Sozialleistungen Forum im Bereich Weitere Finanzforen; Tagchen, eine bescheidene Frage. Wenn die Arbeitsagentur den Mitarbeitern einer Firma Insolvenzgeld zahlt, da die Firma eine Insolvenz...
K

Kapoletti

Tagchen, eine bescheidene Frage.

Wenn die Arbeitsagentur den Mitarbeitern einer Firma Insolvenzgeld zahlt, da die Firma eine Insolvenz angemeldet hat, muss der Inhaber der Firma denn dieses Insolvenzgeld zurückzahlen bzw. kommt das auf den großen Haufen drauf ? Wird also die Arbeitsagentur auch zu einem Gläubiger oder muss dieser Betrag nicht zurückgezahlt werden ? Insolvenz heisst ja nicht dass man 100% Pleite geht sondern nur das man zum Zeitpunkt der Stellung zahlungsunfähig ist. Kann ja durch einen Insolvenzverwalter möglicherweise wieder in die Bahnen gelenkt werden.
 
U

Unregistriert

Hallo,

§169 SGB III 1.1.3. Abschnitt (6) klingt kompliziert und hochgestochen.
Deshalb benutzen wir Normalsprech:
Das Amt verzichtet auf Rückforderungen, wenn sich im Verlaufe des Verfahrens offiziell herausstellt, daß die Insolvenzmasse nicht satturierend ist. Den Umstand erklärt gegebenfalls das Gericht oder der Vollstrecker.

Weitere Regelungen:
Das Amt tut ansonsten, auch außerhalb des regulären Insolvenzverfahrens Alles dafür, die Kohle zurückzuholen. Es ist eindeutig angewiesen worden, den Rechtsweg komplett auszuschöpfen...

->Einen Teil der Kohle holt der Staat sowiso über die Lohnsteuer zurück. SV muß auch geblecht werden...
 
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